| Menschenrechte
Menschenrechtsforum |
Als Menschenrechte
werden solche Rechte bezeichnet, die der einzelnen Person durch
staatliches Verfassungsrecht und supernationales Recht
zugestanden
werden. |
| Volltexte
UN-Menschenrechtscharta,
EU-Menschenrechtskonvention |
| Menschenrechte
sind universelles Recht und dürfen auch nicht unter Berufung auf die nationale
Souveränität und/oder nationale Mehrheitsentscheidungen
verletzt werden. |
| DER
10. DEZEMBER = Menschenrechtstag
bzw. Welttag der Menschenrechte, UNO in Erinnerung an die
Verabschiedung der Allgemeinen
Erklärung der Menschenrechte 1948 |
| Beispiel
für staatliches Verfassungsrecht = Grundgesetz
und Landesverfassungen |
| WebTipp:
www.menschenrechte.cjb.net |
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Einige
Menschenrechte werden naturrechtlich interpretiert,
z.B. die Menschenwürde und die
Gleichheit.
Diese Rechte beanspruchen also eine absolute Geltung, die unabhängig
vom jeweiligen Verfassungsrecht der Staaten sind. |
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Andere
Menschenrechte werden staatlich
konstituiert, d.h. mit ihrem Inhalt und ihren Schranken
zuerkannt.
Sie begründen sich in den vorgenannten absoluten Menschenrechten, sind
also Ausdruck der Menschenwürde und der Gleichheit,
sie orientieren auf friedliches und gerechtes Zusammenleben der
Individuen untereinander und regeln die Rechte des Individuums
gegenüber dem Staat.
Beispiele für solche
Rechte sind: Asylrecht,
Bekenntnisfreiheit,
Frauenrechte, Gewissensfreiheit, Meinungsfreiheit,
Kriegsdienstverweigerungsrecht,
das aktive und
passive Wahlrecht, die Berufsfreiheit,
Vereinigungsfreiheit,
Eigentumsrecht u.v.m. -
umstritten z.B. Sterbehilfe |
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| Einige
Staatsbürgerrechte stehen bzw. standen nach dem Grundgesetz
ausschließlich "Deutschen" zu: Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit,
Freizügigkeit, Berufsfreiheit, ... |
Durch
supernationales Recht (z.B. EU und
UN) kommt es auch bei den
Staatsbürgerrechten zu einer allmählichen Angleichung. Wird das
nationale Verfassungsrecht nicht hinreichend den internationalen
Übereinkünften angepasst, so gilt das supernationale Recht als
höherrangig gegenüber den nationalstaatlichen Regelungen -
vergleichbar dem Grundsatz, wonach das Grundgesetz den
Landesverfassungen vorgehen.
sven |
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