Georgien
>> Georgienkrieg im August 2008
Georgien ist ein Staat auf der Südseite des Kaukasus östlich des Schwarzen Meeres. Er wird im Norden von Russland, im Süden von der Türkei und Armenien und im Osten von Aserbaidschan begrenzt.
Amtssprache: Georgisch
Hauptstadt: Tiflis (georgisch Tbilissi)
Staatsform: Präsidialrepublik
Staatsoberhaupt: Micheil Saakaschwili
Regierungschef: Premierminister Lado Gurgenidse
Fläche:
(118.) 69.700 km²
Einwohnerzahl: (113.) 4.646.003 (Stand: Juli 2007)
Bevölkerungsdichte: (101.) 67,3 Einwohner pro km²
BIP/Einwohner: 1.700 US-Dollar (134.)
Währung:
1 Lari (GEL) = 100 Tetri
Unabhängigkeit: 9. April 1991
Bevölkerungsgruppen
Georgien ist traditionell ein multiethnisches Land. Es beherbergt über 26 Volksgruppen: 83,8 % der Einwohner sind Georgier, 6,5 % Aserbaidschaner, 5,7 % Armenier, 1,5 % Russen, 0,9 % Osseten, 2,66 % Abchasen 0,1 % Aramäer und 1,51 % gehören weiteren Volksgruppen wie z. B. Griechen, Kurden und andere an (Volkszählung 2002).
Bis auf Phasen des Nationalismus von 1918 bis 1921 und zu Beginn der 1990er Jahre sind die Volksgruppen in Georgien nicht diskriminiert worden. 1941 deportierte Stalin 40.000 Kaukasiendeutsche und vertrieb 1944 die Mescheten aus Georgien. Die Ausgrenzung nach 1990 richtet sich vor allem gegen die nach Unabhängigkeit strebenden Volksgruppen der Abchasen und Osseten. Georgien hat inzwischen ein Rahmenabkommen zum Schutz der nationalen Minderheiten ratifiziert, das jedoch nicht optimal greift. Davon ausgenommen sind allerdings die Artikel 10 und 11, in denen das Recht nationaler Minderheiten auf die Verwendung der Muttersprache anerkannt wird.
In einzelnen Regionen Georgiens bilden nicht-georgische Volksgruppen die Mehrheit. In Kwemo-Kartli leben mehr Aserbaidschaner als Georgier. Das gleiche gilt für die Armenier in der Region Samzche-Dschawachetien. Dort kam es im Oktober 2005 zu Protesten. Die Demonstranten forderten wirtschaftliche Gleichberechtigung und politische Autonomie. Der Protestzug wurde von der Polizei mit Gummiknüppeln und Warnschüssen aufgelöst.
Seit 1989 haben viele Russen Georgien verlassen. Ihr Anteil an der georgischen Bevölkerung sank innerhalb von 13 Jahren um 4,8 Prozent. Ursache dafür waren Diskriminierungen, die schon seit langem unterschwellig herrschten, jedoch in den späten achtziger Jahren deutlich an Umfang zunahmen und die soziale Mobilität der russischen Diaspora, ihr hoher Bildungsgrad und die Möglichkeit mit einem russischen Pass leicht das wirtschaftlich besser gestellte Russland zu erreichen.
Geschichte
Archäologischen Ausgrabungen zufolge gab es auf dem Gebiet des heutigen Georgiens bereits zu Beginn der Menschheitsgeschichte Menschen. Dies war in der Epoche des Paläolithikums. Metallbearbeitung gab es schon vor vier Jahrtausenden, erst von Kupfer und Bronze und später von Eisen. Man geht davon aus, dass dies durch die Chaliben, einem georgischen Stamm, der durch seine geschickten Schmiede bekannt wurde, geschah.
Mitte des 2. bis ca. Anfang des 1. Jahrtausends vor Christus gab es zwei große Stammesvereinigungen - Diaochi und Kolcha in Georgien, die dann später im 6. Jahrhundert v. Chr. in den antiken Staatsgründungen zweier georgischer Staaten Kolchis (West-Georgien) und Iberien (Ost-Georgien) mündeten.
Später unterwarfen die Assyrer, dann Alexander der Große das Land. Georgien erhob im Jahr 327 das Christentum zur Staatsreligion.
Am Ende des 10. Jahrhunderts wurde Georgien im goldenen Zeitalter vereint. Die langjährige Abhängigkeit vom Byzantinischen Reich wurde abgeschüttelt. Unter David dem Erbauer und Königin Tamara wurde Georgien zwischen dem 11. und 13. Jahrhundert die stärkste Macht in Transkaukasien. Es folgte eine mongolische Invasion unter Timur Lenk. Im 16. Jahrhundert zerfiel Georgien in die Königreiche Imeretien, Kachetien und Kartlien sowie fünf Fürstentümer, die unter osmanischem und iranischem Einfluss standen.
1783 schloss Ostgeorgien (Kartlien-Kachetien) einen Schutzvertrag mit Russland. 1801 wurde Kartlien-Kachetien per Dekret des Zaren annektiert und sein Königshaus entthront. Die Regionen im Westen des Landes blieben noch ein Jahrzehnt lang staatlich unabhängig. Erst 1810 eroberte Russland das georgische Königreich Imeretien. Russland brauchte weitere 54 Jahre, um die vollständige Kontrolle über Westgeorgien zu gewinnen. Die Region Gurien wurde 1828 abgeschafft, Mingrelien 1857. Die Region Swanetien wurde zwischen 1857 und 1859 annektiert, das Fürstentum Abchasien 1864.
Nach der Oktoberrevolution erklärte sich Georgien am 26. Mai 1918 unabhängig. Am 16. Februar 1921 wurde die Demokratische Republik Georgien von der Roten Armee besetzt und in die Sowjetunion eingegliedert.
Während der späten 1980er Jahre entwickelte sich eine starke georgische Unabhängigkeitsbewegung. Am 9. April 1991 erklärte sich Georgien erneut unabhängig. In Abchasien und Südossetien kam es zu Sezessionskriegen. Wegen der starken Militärpräsenz Russlands hat die georgische Regierung noch heute keine Kontrolle über weite Teile ihres Territoriums, seit dem Krieg gegen Südossetien Anfang der 1990er in Abchasien herrscht ein unruhiger Waffenstillstand.
Georgiens erster Präsident nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit, Swiad Gamsachurdia, wurde durch einen Putsch abgelöst. Sein Nachfolger wurde der frühere georgische KP-Chef und sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse. Er leitete demokratische Reformen ein. Die Wirtschaft stagnierte jedoch auf niedrigem Niveau. Hinzu kamen eine weitverzweigte Korruption und regelmäßige Wahlfälschungen.
Im November 2003 wurde Schewardnadse in der von jungen Reformpolitikern initiierten Rosenrevolution von der Macht verdrängt. Im Januar 2004 wurde Micheil Saakaschwili zum neuen Präsidenten gewählt. Premierminister wurde Surab Schwania. Die Korruption wurde energisch verfolgt. Für wichtige Reformfelder wurden erfolgreiche Auslandsgeorgier als Minister ins Land geholt. Die Privatisierung des staatlichen Sektors wurde vorangetrieben. Die Staatsschulden gingen 2004 erstmals zurück. Es gelang Saakaschwili den adscharischen Machthaber Aslan Abaschidse zu vertreiben und Adscharien mit Georgien wiederzuvereinen.
Am 3. Februar 2005 verstarb Premierminister Schwania. Das Amt übernahm Finanzminister Surab Noghaideli. Nach Massenprotesten gegen die Regierung vom 2. bis 7. November 2007 wurde Lado Gurgenidse neuer Premier. Präsident Saakaschwili trat am 25. November zurück, um den Weg für Präsidentschafts-Neuwahlen am 5. Januar 2008 frei zu machen.
Politik
Georgien ist eine demokratische Republik mit einem starken Präsidialsystem und zentralisierter Verwaltung. Es ist zugleich eine defekte Demokratie. Zwar ist der Zugang zur Politik durch freie und geheime Wahlen gesichert, doch werden politische und bürgerliche Rechte sowie die Gewaltenkontrolle oft eingeschränkt.
Regierung [Bearbeiten]Staatsoberhaupt ist Micheil Saakaschwili. Er wurde am 4. Januar 2004 mit 96 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Premierminister war bis zum Herbst 2007 Surab Noghaideli. Er wurde am 17. Februar 2005 auf Vorschlag des Präsidenten vom Parlament zum Premierminister ernannt, nachdem sein Vorgänger Surab Schwania gestorben war, und steht einem 14-köpfigen Reformkabinett vor. Am 16. November 2007 schlug der Präsident Lado Gurgenidse dem Parlament als Nachfolger vor. Erklärte Ziele der Regierung bis 2009 sind der Kampf gegen die Korruption, Förderung des wirtschaftlichen Wachstums und, neben dem Streben nach NATO- und EU-Beitritt, entspannte Beziehungen zu Russland.
Am 28. März 2004 fanden Wahlen zum georgischen Parlament statt. Stärkste politische Partei wurde die Vereinte Nationale Bewegung (ENM), die die Träger der Rosenrevolution zusammenfasst. Sie erhielt mit 66,24 % der Stimmen die Mehrheit in der Legislative. Oppositionsfraktionen im Parlament sind die Rechte Opposition (7,96 %) und die von der ENM abgespaltene Demokratische Front. Die Georgische Arbeiterpartei (3,89 %) und die Freiheitsbewegung (4,39 %) übersprangen die Fünf-Prozent-Hürde nicht.
Außenpolitik
Die Außenpolitik Georgiens ist von dem Wunsch geprägt, seine Unabhängigkeit von Russland unumkehrbar zu machen. Demgegenüber stehen starke Gruppen in der russischen Politik, die Georgien als Vasallenstaat betrachten. Sie stützen sich auf die Geschichte der vergangenen 200 Jahre, in denen Georgien bis auf eine kurze Unterbrechung zum Russischen Reich, später zur Sowjetunion gehörte.
Unmittelbar nach der Gründung Georgiens 1991 unterstützte Russland separatistische Bewegungen in Abchasien, Südossetien und Adscharien. Die in der Folgezeit entstandenen, von Russland abhängigen Staaten sind ein Druckmittel, mit dem jederzeit Einfluss auf die georgische Innenpolitik ausgeübt werden kann. Der Druck kann beliebig verstärkt werden, da Russland eigenes Militär in Abchasien, Südossetien und bis 2008 in Batumi sowie Achalkalaki stationiert hat. 1993 vermochte Russland Georgien zum Beitritt in die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu drängen. Die Beziehungen zu Russland haben sich im Verlauf des Jahres 2006 erneut verschlechtert. Anfang 2007 schloss Russland sämtliche Grenzübergänge und verstärkte damit die Embargopolitik.
Bis 1995 kümmerte sich der Westen wenig um Georgien. Verstärkte Ölförderungen in Turkmenistan und Aserbaidschan rückten den Staat im südlichen Kaukasus als Transitland zur Verschiffung des schwarzen Goldes Mitte der 1990er Jahre wieder in den Blickpunkt. Die NATO schloss mit Georgien eine strategische Partnerschaft ab. Seit 2004 ist Georgien mit der NATO durch einen Individual Partnership Action Plan (IPAP) verbunden. 2006 wechselte Georgien auf eine neue Stufe der Zusammenarbeit mit der NATO, den Intensiven Dialog (ID). Georgien will sich bis 2008 auf den Beitritt zur Europäischen Union vorbereiten. Es wurde Mitglied im Europarat und gehört zu den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie TRACECA.
Die USA haben sich 1999 darauf festgelegt, starke politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Bindungen zwischen den Ländern des Südkaukasus ... und dem Westen zu entwickeln. Seit 1994 erhält Georgien US-amerikanische Militärhilfe und ist seit 2004 mit 2500 Soldaten im Irak vertreten.
Ein besonderes Verhältnis pflegt Georgien neben der Ukraine und Aserbaidschan mit der Gruppe der Neuen Freunde Georgiens: Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien. Seit 2006 baut Georgien seine Verbindungen zum Iran und zur arabischen Welt aus.
Georgien ist seit 1992 Mitglied der UNO und gehört folgenden internationalen Organisationen an: GUAM, OSZE, IWF, Weltbank, EBRD, WTO, Europarat sowie der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation.
Wirtschaft
Bereits im 3. Jahrhundert v. Chr. war Georgien die Waffenschmiede der Antike. Im Kaukasusgebirge wurden Gold, Silber, Kupfer und Eisen abgebaut. Georgische Handwerker stellten die Schwerter her, mit denen Griechen und Trojaner kämpften. Eine sehr lange Tradition besitzt der Weinbau in Georgien.
Im 20. Jahrhundert konzentrierte sich die Wirtschaft Georgiens auf den Tourismus im Kaukasus und am Schwarzen Meer, den Anbau von Zitrusfrüchten, Weintrauben und Tee sowie den Abbau von Steinkohle, Mangan und Kupfer. Im Westen wurden Rinder, im Osten Schafe gezüchtet. Es gab einen kleinen industriellen Sektor, der Metalle, Maschinen, Chemikalien und Textilien produzierte.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erlitt Georgien im Vergleich zu anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion einen außerordentlich schweren Wirtschaftskollaps. Im Dezember 1990 verhängte Russland eine Wirtschaftsblockade über Georgien. Bürgerkriege und Unabhängigkeitskämpfe in Abchasien, Adscharien, Südossetien und Westgeorgien verschärften die Krise. Die Produktion in Industrie und Landwirtschaft ging zurück. Das Produktionsvolumen rutschte bis 1994 auf ein Viertel des Niveaus von 1989. Die Arbeitslosigkeit in der Hauptstadt Tiflis stieg auf 40 %.
Hilfe vom Westen kam erst 1995, als Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) Georgien Kredite in Höhe von 206 Millionen US-Dollar und Deutschland in Höhe von 50 Millionen D-Mark gewährten. Zwischen 1995 und 1997 stieg das Produktionsvolumen auf etwa 30 % des Niveaus zu Sowjetzeiten; bis 2001 erreichte es etwa 35 %. 32 % der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze, 13 bis 15 % der Haushalte leben in extremer Armut (Statistik 2001). Die Gehälter halten mit der Inflation nicht Schritt, Alterspensionen liegen bei rund 19 Euro monatlich, Bürgerkriegsflüchtlinge erhalten maximal 6 Euro monatliche Unterstützung.
Nach der samtenen Revolution 2003 sind positive Entwicklungen in der georgischen Wirtschaft erkennbar. So ist der Staatshaushalt von 350 Millionen auf 3.1 Milliarden US-Dollar und das Außenhandelsvolumen um mehrfaches gestiegen. Die Höhe der Direktinvestitionen in Georgien stieg 2005 auf 447,8 Millionen US-Dollar und 2006 schon auf mehr als 1 Milliarde USD. Das Kreditportfolio der georgischen Banken belief sich 2007 auf mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar. 2006 würdigte IWF in seinem Bericht positiv die Regierungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Armut, das ökonomische Wachstum und strukturelle Reformen des Landes.
Georgiens größter Außenhandelspartner ist die Türkei, gefolgt von Russland, Aserbaidschan und Deutschland (Stand 2002). Nach den USA ist Deutschland Georgiens zweitwichtigster Partner bei der Entwicklungshilfe.
Georgiens Auslandsschulden betrugen Anfang 2006 1,75 Milliarden US-Dollar. Ein Großteil des Geldes stammte von der Weltbank [über 600 Millionen], dem Internationalen Währungsfond (IWF) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Weitere Kreditoren sind die Staaten der GUS, vor allem Turkmenistan und Russland.
Im Oktober 1995 wurde der Lari (GEL) mit Unterstützung des IWF und der Weltbank als neue Währung Georgiens eingeführt. Bis zur Abwertung 1998 war die Währung stabil zum US-Dollar (1:1). Der Lari ist frei konvertierbar.
Georgien setzt seine Hoffnungen für eine wirtschaftliche Erholung auf die Entwicklung eines internationalen Transport-Korridors durch die Schwarzmeerhäfen Poti und Batumi, eine große Ölpipeline vom aserbaidschanischen Baku über Tiflis nach Ceyhan in der Türkei, die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC) und eine parallel dazu verlaufende Gaspipeline, die Südkaukasus-Pipeline.
Georgiens wirtschaftspolitische Reformen im Beobachtungszeitraum 2007/08 wurden im Bericht "Doing Business 2008" der Weltbank ausdrücklich gelobt. Das Land konnte sich von Rang 112 auf 18 verbessern und liegt damit zwischen Schweiz (16.) und Deutschland (20.).
Quelle und mehr >> http://de.wikipedia.org/wiki/Georgien (Stand 200804)
Politische Probleme >> Separatismus, Nato-Osterweiterung, Abchasien
>> Georgienkrieg im August 2008