Dialog-Lexikon
ZuletztZu den Auslandsfabriken von Rheinmetall:
Mit den Exporterlaubnissen für Waffenfabriken wird das Kriegswaffenkontrollgesetz wissentlich umgangen, denn an wen die im Ausland mit dt. Linzens gebauten Waffen geliefert werden, lässt sich dann nicht mehr hierzulande beeinflussen.
Eigentlich könnte man die Vorgänge auch schärfer kommentieren, namentlich als regierungsamtliche "Rechtsbeugung", als "Verstoß gegen das KrWaffKontrG", aber das wird man aus Gründen der Staatsräson nicht tun, sondern jahrelang schwadronieren, "ob Gesetzeslücken existieren und gestopft werden können".
Für den saudischen Krieg jetzt im Jemen gehören die Waffenlieferanten vor Gericht und bestraft wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Mord. Denn aus "niederen Beweggründen", weil ihnen der Profit wichtiger ist als das Leben anderer.
Die Rüstungsfabrikanten bzw. Aktiengesellschaften gehören entschädigungslos enteignet, weil ihr Besitz "Tatwerkzeug" war - und kämen noch besser davon als ihre Opfer.
Markus S. Rabanus 2018-01-17
Hintergrund: Hervorragende ARD-Reportage