Walter Lübcke
war ein um Flüchtlinge humanistisch engagierter CDU-Politiker, der am 1. Juni 2019 von Rechtsextremisten ermordet wurde
EHRE seinem Andenken !
Zum das "Wie" des Ächtens kurz & knapp:
An Strafgesetzen mit Schärfe gibt es genug, aber mindestens zwei Forderungen
sind zu stellen:
1. Der politische Wille muss sich darin erweisen, die erforderlich personellen
Ressourcen für effektive Strafverfolgung von Hassdelikten zu schaffen.
2. Es braucht niederschwellige Kriminalisierung von Hassdelikten, für die bei
Ersttaten Bußgeldverfahren genügen, um die Ermittlung und Gerichtsbarkeit zu
entlasten und nur bei Widerspruch in Anspruch zu nehmen.
HASS muss für Hassende teuer sein.
Unsere Meinungsfreiheit ist keine Hassfreiheit.
Anderswo mag es anders sein, aber in Deutschland kein zweites Mal.
DENN der deutsche Faschismus hatte "bedingungslos zu kapitulieren" -
und jegliches Aufmucken von Rassisten und Antidemokraten gehört erstickt, denn
der Opfer waren zu viele und der Sieg über den Faschismus zu teuer.
Markus S. Rabanus
2021-06-01
