| UN-Resolution
242 vom 22. November 1967 |
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Der Sicherheitsrat bekundet seine ständige Besorgnis über die ernste Lage im Nahen Osten; betont die Unzulässigkeit, Territorium durch Kriege zu erobern, und die Notwendigkeit, für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu wirken, der es jedem Staat der Region erlaubt, in Sicherheit zu leben; er unterstreicht ferner, dass alle Mitgliedstaaten durch die Annahme der Charta der vereinten Nationen verpflichtet sind, gemäß Artikel2 der Charta zu handeln; 1. bekräftigt, dass die Einhaltung der Prinzipien der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten erfordert, der die Anwendung der beiden folgenden Prinzipien umfasst; a) Ruckzug der israelischen Streitkräfte aus den während des jüngsten Konflikts besetzten Gebieten, b) Einstellung aller kriegerischen Erklärungen oder jeglichen kriegerischen Zustandes sowie die Respektierung und Anerkennung der Souveränität der territorialen Integrität und der politischen Unabhängigkeit jedes Staates der Region und dessen Rechtes, im Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen, frei von Drohungen oder Gewaltakten, zu leben;2. stellt ferner die Notwendigkeit fest,
b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems zu verwirklichen, c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit jedes Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren. welche die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschießen;3. ersucht den Generalsekretär, einen Sonderbeauftragten zu ernennen, der sich nach dem Nahen Osten begibt, um dort Beziehungen mit den interessierten Staaten herzustellen und zu unterhalten mit der Aufgabe, ein Abkommen zu begünstigen und an den Bemühungen mitzuwirken, die auf eine friedliche, allgemein anerkannte Lösung gemäß den Bestimmungen und Prinzipien der vorliegenden Resolution abzielen; 4. ersucht den Generalsekretär, dem Sicherheitsrat so schnell wie möglich einen Bericht über die Bemühungen des Sonderbeauftragten vorzulegen |
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| Bekräftigung in allen weiteren Resolutionen | |
| UN-Resolution
338 vom 22. Oktober 1973 |
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| Der
Sicherheitsrat fordert
alle an den gegenwärtigen Kämpfen beteiligten Parteien auf, sofort,
nicht später als zwölf Stunden nach Annahme dieses Beschlusses in den
Positionen, die sie jetzt einnehmen, jedes Feuer einzustellen und alle
militärischen Aktivitäten zu beenden; fordert alle betreffenden Parteien auf, unmittelbar nach der Einstellung des Feuers mit der Verwirklichung der Resolution 242 (1967) des Sicherheitsrates in allen ihren Teilen zu beginnen; beschließt, dass sofort und gleichzeitig mit der Einstellung des Feuers die betreffenden Parteien Verhandlungen unter geeigneter Schirmherrschaft mit dem Ziel aufnehmen, einen gerechten, und dauerhaften Frieden im Nahen Osten herzustellen |
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| Resolution 478 betreffend Jerusalem | |
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Die Resolution 478 wurde am 20. August 1980 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet. In ihr wurde das Jerusalemgesetz, das unter anderem die Annexion Ost-Jerusalems durch Israel festhält, für nichtig erklärt. Die Resolution wurde mit 14:0 Stimmen angenommen, wobei die USA sich der Stimme enthielten. Bis zum Abzug Israels aus Ost-Jerusalem wurden die UN-Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre diplomatischen Vertretungen aus Jerusalem abzuziehen. Zu diesem Zeitpunkt hatten von 45 Staaten 13 den Sitz ihrer Botschaften in Jerusalem: Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, die Niederlande, Panama, Uruguay und Venezuela. Alle anderen Botschaften hatten ihren Sitz in Tel Aviv. Alle 13 betroffenen Staaten folgten der Resolution. 1982 verlegten zwei Staaten, Costa Rica und El Salvador, ihre Botschaften zurück nach Jerusalem. Im August 2006 verlegten erst Costa Rica und 14 Tage später El Salvador ihre Botschaften jedoch wieder zurück nach Tel Aviv. Somit haben derzeit keine Staaten ihre Botschaften in Israel in Jerusalem; Belgien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Schweden, Spanien und die USA unterhalten dort jedoch Generalkonsulate. Quelle und mehr >> http://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_478_des_UN-Sicherheitsrates |
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