Streumunition
18.04.2008 Presseerklärung
Am morgigen Samstag (19.04.) finden auf Initiative der Internationalen Kampagne gegen Streumunition („Cluster Munition Coalition“) weltweit Informationsveranstaltungen, Dialogforen und Protestaktionen statt, mit denen auf die Problematik der Streumunition hingewiesen und für deren Verbot geworben werden soll.
International wird das Thema „Streumunition“ intensiv im Rahmen des Anfang 2007 von Norwegen initiierten „Oslo-Prozesses“ diskutiert. Ziel der Initiative ist es, noch im Jahr 2008 ein internationales Übereinkommen zum Verbot von Streumunition zur Zeichnung aufzulegen. Mit dem Übereinkommen soll ein umfassendes Verbot von Streumunition festgeschrieben werden. Der Oslo-Prozess geht mit der Konferenz in Dublin vom 19.-30. Mai 2008 in eine entscheidende Phase.
Die Bundesregierung unterstützt das Ziel eines vollständigen Verbotes von Streumunition nachdrücklich. Durch ihre breite Flächenwirkung und die hohe Blindgängerrate bringt Streumunition besonders die Zivilbevölkerung in Gefahr - nicht nur während des Einsatzes, sondern vor allem lange nach dem Ende militärischer Konflikte.
Nicht nur Einsatz, sondern auch schon die Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie Import und Export von Streumunition müssen untersagt werden. Die vorhandenen Bestände von Streumunition sind zu vernichten; die Hilfe für die Opfer früherer Einsätze und die Unterstützung betroffener Staaten müssen gestärkt werden.
Die Dubliner Konferenz Ende Mai bietet die Chance, diese Ziele zu erreichen: Zusammen mit etwa einhundert Staaten wird sich Deutschland für ein umfassendes Verbotsübereinkommen einsetzen.