Dialog-Lexikon
ZuletztSelbstbestimmte Demokratie ?
@Günther, herzlich willkommen!
Da ich Demokratie für eine Ewig-Baustelle halte, sei es rechtzeitige Reparatur
größer werdender Schlaglöcher oder gänzlich neue Strecken, freue ich mich
über Vorschläge.
Ich sah mir die Seiten durch, auch die Unterstützer-Gruppen - und habe dadurch
auch Texte in Arbeit, die ich ohnehin "schon immer schreiben wollte"
;-) bzw. nachbessern,
- zum Demokratiebegriff, dessen Markenkern die Mitbestimmung ist,
- zur Selbstbestimmung, die Menschenrecht ist und im Kontext demokratischer Entscheidungsfindung gänzlich andere Bedeutung hat, nämlich organschaftlicher Art ist als sogenanntes Subsidiaritätprinzip ("Höhere Ebene geht nur an, was untere Ebene nicht meistern kann."), also auch von enormer Bedeutung für die Zuständigkeiten sind - bis hin zu Entscheidungen, die globale Probleme betreffen.
- zur Zweckmäßigkeit von Basisdemokratie, die sich immer dann aufdrängt, wenn uns die Trumputins zu offensichtlich schlecht repräsentieren, wobei sich fragt, ob per Basisdemokratie die besseren Trumputins an die Atomwaffen kommen,
- zur Zweckmäßigkeit andauernder Volksabstimmungen, wenn ich Woche für Woche an Abstimmungen von Mindermeinungen teilnehmen müsste, um zu verhindern, dass Mindermeinungen die Geschicke des Landes bestimmen, wie in der Schweiz schon oft passiert, weil zu viele Leute zuhause blieben - und m.E. auch beim Brexit,
Bislang wurde hier nur zur Zweckmäßigkeit von Kleinstparteien diskutiert. Naja, jede Partei fing klein an, aber nach Durchsicht der DBD-Programmatik schaut es mir wirklich nicht nach politischer Marktlücke aus, denn Tierschutz und restriktives Grenzregime steht schon vielen Parteien auf den Fahnen - und je kleiner eine Partei, desto selbstgewisser scheint sie sich der Volksmehrheit und der Volksabstimmung als Allheilmittel.
Beobachtung: Sobald 300 Leute in einem Saal beisammen sind und sich einig, dass etwas geschehen müsse, kann die Versammlung in einen Rausch geraten. Und eine "Partei" wird draus.
LG aus Berlin, Markus S. Rabanus 2018-04-16
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vorherige Version, "unvollendet" ;-)
Da ich Demokratie für eine Ewig-Baustelle halte, sei es rechtzeitige Reparatur größer werdender Schlaglöcher oder gänzlich neuer Streckenbau, freue ich mich über Vorschläge.
Vorab zur Begriffskombi "Selbstbestimmte Demokratie" als Alternative zur Begriffskombi "Fremdbestimmte Demokratie": Markenkern der Demokratie ist weder die Selbstbestimmung noch die Fremdbestimmung, sondern die Mitbestimmung.
Von "Selbstbestimmter Demokratie" zu sprechen, macht gleichwohl Sinn, wenn es um das Subsidiaritätsprinzip geht: "Höhere Ebene geht nur an, was untere Ebene nicht meistern kann."
Die "Selbstbestimmung" von
Demokratie ist also organschaftlicher Art, während das Individuum den
demokratischen Prozess nicht selbstbestimmt, sondern mitbestimmt. Da darf man
den Menschen politisch nichts vorgaukeln, es sei denn, man glaube ernsthaft an
die Vorzüge der Anarchie.
Solche Selbstverständlichkeit fand ich auch bei
Organisationen, die als Unterstützer des Projekts "Selbstbestimmten
Demokratie" aufgelistet sind. Gleichwohl mag man sich die größte
Hoffnungen bei Leuen zu machen, sie sich "fremdbestimmt" fühlen.
Klar, die gegenwärtige Demokratie
als "fremdbestimmte Demokratie" zu kennzeichnen, mag aus Perspektive
vieler Menschen so erscheinen, wenn sie ihren Willen nicht durchgesetzt sehen
und in Größenordnung ihrer Betroffenheit und Enttäuschung allerlei
Schlussfolgerungen ziehen, deren Bandbreite von "Mein Interesse wurde zu
wenig berücksichtigt!" bis zu "Wir alle sind fremdbestimmt!"
reicht.
Aber wer sich die Mühe macht und den Politikbetrieb selbst beobachtet oder gar
selbst in ihm mitwirkt, wird dagegen argumentieren, denn es passiert äußerst
selten, dass ein Interesse größerer Bevölkerungsteile Perspektive überhaupt
nicht eingebracht wird.
Wer sich den Politikbetrieb ausschließlich von Leuten schildern lässt, die sich ihre Wahlniederlagen mit dem "System" schönreden anstatt sich und die eigene Programmatik in die Selbstkritik zu nehmen, sieht rasch alle Politiker an Fäden zappeln, die es zwar reichlich gibt und zu kappen gilt, z.B. durch Lobbykritik und Gesetze, aber Lobbyismus, Seilschaften usw. wird es immer geben, auch in den Kreisen, die als Befreier für Selbst- und Mitbestimmung auftreten.
Nur gegenüber ganz seltenen Auffassungen kann sich der Politikbetrieb Ignoranz leisten. Das ist fies, aber auch das ist Demokratie - und mir würde es bspw. mit meiner Forderung nach einer www.Einkindpolitik.de auch mit Volksabstimmungen nicht besser ergehen, denn die mündigen Bürger sehen zwar vielleicht ein, dass aus 7,5 Mrd. Menschen nun nicht unbedingt noch 10 oder 20 Mrd. Menschen werden sollten, aber dafür ein weltweites Sozialprogramm aufzulegen, kommt weniger gut an.
Die Mündigkeit darf es entscheiden
- und entscheidet eben mitunter willentlich gegen die Vernunft, ob
basisdemokratisch oder ob durch Trumputins repräsentiert.
Die Vernunft macht oft weniger Spaß als die Unvernunft, tut sich schwerer - und
kommt sehr, sehr oft viel zu spät, sodann häufig mit Schuldzuweisungen an
"die andere Seite", wenn sich bspw. beim Blick auf die Ruinen
syrischer Städte die Frage stellt, ob es sich gelohnt hat.
Das Subsidiaritätsprinzip wird ja
genannt - und ja auch in deinem Anliegen propagiert.
Ich mache es mal in meinen Worten: Vieles lässt sich besser in kleinem Rahmen
regeln (z.B. "Unser Dorf soll schöner werden!"), die Nachbarschaft
solcher Kommunen als Regionalpolitik, das Zusammenwirken der Regionen in
Bundespolitik.
Und dann kommt leider der Bruch dieser vernünftigen Logik, denn die Bundespolitik macht noch immer "Außenpolitik" anstatt im nächst größeren Rahmen (Kontinentalpolitik) konsequenter den dafür geeigneten und wieder vereinigenden Politikapparat zu praktizieren. Trotz EU-Parlament rivalisiert in der EU der Nationalismus mit dem Erfordernis gemeinsamer Gestaltung.
Noch rückständiger die Weltdemokratie, obgleich (nahezu) jeder weiß, dass sich globale Probleme nicht mittels nationaler Souveränität und rivalisierend in den Griff kriegen lassen, sondern auf den Weg der Menschheitsentscheidung gehören, dem sich dann auch wirklich alle Nationen fügen müssten, um bspw. die Raubfischerei und Vermüllung der Meere, um bspw. das Wettrüsten zu verbieten, denn die mehr als 2,5 Bio. US-Dollar Rüstungsausgaben kann und darf sich die Menschheit eigentlich nicht leisten, sondern müsste zum "friedlichen Streiten" gezwungen werden, wozu es eine reformierte UNO braucht, mit militärischem Gewaltmonopol und weltrechtsstaatlicher Gewaltenteilung, also echtes Weltparlament, welches die erforderlichen weltweiten Gesetze macht und die Regierung kontrolliert, ein echter IGH, der nicht bloß unverbindliche "Gutachten" verfasst, sondern verbindliche Urteile fällt, die von der Exekutive durchgesetzt werden.
, damit die Dörfer einander nicht
überfallen, die Regionen und Staaten es mit der Rivalität nicht übertreiben
und den gemeinsamen Normen "unterordnen", was wiederum keine
Fremdbestimmung zu sein hat, weil die Normen durch Mitbestimmung zustande kommen
sollen.
Wenn ich das Anliegen richtig verstanden habe, geht es um permanente
Volksabstimmung zu allen wichtigen Fragen, also um Basisdemokratie und die
Repräsentanten dann nur noch als Autoren und Koordinatoren von Anliegen.
Nachteile der Basisdemokratie gibt es viele, der Hauptnachteil ist, dass diejenigen, denen unfertig oder verworfen