Schmarrn der Ringe (BND+Irak) |
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US-Medien brachten
in die Welt, dass der BND entgegen der bundesdeutschen Politik den Irak-Invasoren
geholfen habe. Konkret soll es um die Weitergabe von Informationen gehen, die der BND von einem Hussein-Abtrünnigen erhalten habe und die irakischen Verteidigungspläne betrafen: eine Skizze von Bagdad mit fünf Kreisen. Was mögen das für Kreise gewesen sein? Und was hätten sie ausrichten können? Ich halte das für Schmarren, militärisch belanglos, wenn es solche Informationen überhaupt gab. Und ich hoffe, dass der BND mit seinen Dementis nicht lügt. Doch man wird es prüfen müssen, denn die Landessicherheit ist gefährdet, wenn us-amerikanische Medien Deutschland der Mittäterschaft an diesem völkerrechtswidrigen Krieg verdächtigen. Auch deshalb bin ich für den Untersuchungsausschuss, der gegebenenfalls Verstöße gegen die öffentlich erklärten Entscheidungen aufdeckt, denn das Geheime darf den öffentlichen Erklärungen zumindest nicht entgegenstehen. Wenn Minister, Staatssekretäre oder BND-Mitarbeiter trotzdem mit irgendeiner der Kriegsparteien geheimdienstlich kollaborierten, dann sollte das als Landesverrat zu bestrafen werden. Mich ärgerte an der Bundesregierung und am BND damals anderes >> im Vorfeld des Krieges, dass Fischer zwar rumjammerte, dass er nicht "glaube", was Rumsfeld & Co. an Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen behauptete, aber nichts auf den Tisch brachte, was die bundesdeutsche Auffassung substantiierte - als wenn es keinen BND gab, der zu den von Powell dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegten "Beweisen" hätte widersprechen können und müssen. Fischer, Schröder und der BND haben damals total versagt, während Blair und Bush sich fleißig auf ihre Geheimdienste beriefen und die Welt belogen. Nun aber geht es nur um ein unwichtiges Detail, irgendwelche fünf Kreise in Bagdad, auf die der irakische Diktator gehofft haben mag, aber mit denen wäre ihm Bagdad bestenfalls zum Gefängnis geworden, in das noch länger die "Motherbombs" eingeschlagen wären. Und trotzdem: Man soll es klären. -sven- 07.03.2006 >> DISKUSSION |