PipelineAnschlag Kriegsverbrechen ?

Die Bundesanwaltschaft stellte Strafantrag gegen den Hauptverdächtigen der Anschläge auf die Ostsee-Pipelines im Herbst 2022 (26.09.2022).

Antragsbegründung: Der Anschlag sei ein Kriegsverbrechen. 

Besonders in den "Sozialen Miedien" schlagen die Wellen hoch >> gegen oder für diesen Stralprozess.

Die Positionen unterscheiden sich zum Prozess oft ähnlich wie zu diesen Pipelines von Anbeginn, ob die Gas-Importe aus Russland befürwortet oder abgelehnt wurden.
Doch allemal töricht, wer damals aus politischen Parteinahmen ohne Ermittlungsergebnisse entweder Putin oder Selenski der Anschläge beschuldigte, 

Meine Parteinahme gilt vollends klar zugunster der Ukraine & völkerrechtlich begründet, aber davon hat die Beurteilung dieses Anschlags unabhängig zu sein.

Ich hielt die Pipelines zwar für unproblematisch, a) denn gegenseitiger Vorteil ist keine einseitige Abhängigkeit, es sei denn, zumal es an Wettbewerbern nicht fehlt, b) Erdgas als Brückenenergie für "Dunkelflauten" usw., ABER es durfte kein deutschler Alleingang seinl, sondern hätte des Einvernehmens mit der EU & geopolitisch berechtigter Interessen bedurft. 

Dem war nicht so & deshalb galt es spätestens mit Putins Krim-Annexion die russischen Gas-Importe zu stoppen. 

Jedoch ist alles für den anstehenden Prozess weniger relevant, denn die Rechtsfrage lautet, ob der Angeklagte die Pipelines sprengen durfte. 

Kurz gefasst, denn es fehlt an Zeit & Muße >> "Das werden die Geriche beantworten." -  Und ich bin zuversichtlich, dass richtig entschieden wird,

Mein Vermuten >> Strafbarkeit wg. Kriegsverbrechens, denn die Zerstörung kritischer Infrastruktur ohne militärisches Erfordernis, kann solche Wertung begründen. Und erschwerend, denn Deutschland war und ist völkerrechtlich keine "Kriegspartei". - Dass es dem Bundeswirtschaftsminister Habeck gelang es, Gas-Knappheit zu vermeiden, ist zwar verorgungstechnisch, aber nicht strafrechtlich von Belang.

"Und wenn die ukrainische Regierung den Anschlag beauftragte?" - Dann wäre auch sie des Kriegsverbrechens schuldig zu sprechen, wobei die Kriegsleiden der von Putin überfallenen Ukraine eine Begnadigung als folgerichtig erscheinen lassen.

In Betracht kommt freilich ebenfalls, dass es als bloße Sabotage abgeurteilt wird und nicht die Schwere eines "Kriegsverbrechens" habe.

Markus S. Rabanus 20260702   unfertig          Stichworte Ukrainekrieg,  Kriegsverbrechen, Sabotage

www.Friedensforschung.de powered by www.Initiative-Dialog.de Der Verstand muss schärfer sein als alle Munition.