NahOst-Konflikt Thema ERGÄNZEN
sie
müssen Frieden lernen |
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Hass
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einzelne Themen |
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die Staatsgründung Israels | |
Die
Welt hatte über weite Strecken gegen die sich anbahnenden Holocaust-Verbrechen
versagt, Zuflucht suchende Juden verjagt und auf die Schreie so wenig reagiert wie die
Durchschnittsdeutschen unter den Bedingungen des NS-Regimes. Die Juden sollten nach dieser Katastrophe in die Lage versetzt werden, für ihre Integrität selbst Sorge zu tragen, in einem eigenen Staat nach mehr als 2000 Jahren der Verfolgung auch in der Diaspora. Als die UNO beschloss, dass ein Staat Israel entstehen soll, da war dieses Land nicht ohne Bewohner und die Probleme waren vorgezeichnet. 1947 UNO beschließt gegen die Stimmen der arabischen Staaten die Aufteilung des britischen Mandatsgebiets Palästina in zwei Staaten; für Jerusalem wird ein "internationaler Status" beschlossen. 1948 Am 14.Mai wird der Staat
Israel proklamiert. Einen Tag später greifen die Truppen von
Ägypten, Transjordanien, Libanon, Syrien und Irak von allen Seiten Israel
an. |
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israelische Siedlungspolitik auf Palästinensergebiet | |
Häuser baut man nicht ohne Erlaubnis auf dem Gelände des Nachbarn. Solche
Häuser gehören dem Nachbarn. Und man wird dem Nachbarn dafür zahlen oder verliert das Nutzungsrecht. Die israelischen "Siedler" müssen sich also zum Palästinenserstaat bekennen (Baugenehmigung, Steuern, Wehrpflicht, ...) oder sie müssen gehen, so schwer ihnen das auch fallen mag, aber besser ist es, wenn sie heile Häuser verlassen und nicht Ruinen, denn Ruinen gibt es in der Region schon mehr als genug. Die israelische Siedlungspolitik und die dauerhafte Alleinbeanspruchung Jerusalems sind einseitige Schlechtleistungen israelischer Politik und können auch nicht durch palästinensisches Fehlverhalten entschuldigt werden. |
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"Sicherheitszonen" und "Pufferzonen" | |
Israel
richtete nach ihrem Libanon-Feldzug (1982) eine 20 km tiefe
"Sicherheitszone" auf libanesischem Gebiet ein. Auch heute ist wieder davon die Rede, dass eine 5 km tiefe "Pufferzone" auf palästinensischem Gebiet eingerichtet werde. Das Völkerrecht unterscheidet sich in solcher Landnahme nicht vom privaten Nachbarrecht. Darum sind solche Landnahmen unrechtmäßig. Staaten dürfen sich durch
Maßnahmen auf dem eigenen Terrain gegen
andere Staaten sichern, wie es ihnen beliebt. |
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palästinensischer Terrorismus |
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Der israelischen Regierung ist vorzuwerfen, dass sie Arafat und die PLO für die Verbrechen palästinensischer Terroristen "verantwortlich" macht und gleichzeitig Arafat und der PLO diejenigen Mittel vorenthält und zerstört, die zur Verhinderung des Terrorismus erforderlich wären. Andererseits verpasste Arafat
jahrelang die Gelegenheit, palästinensischen Extremisten ideologisch und
gesetzlich entgegenzutreten. Arafat hätte also die gegenseitigen Interessen ausgewogener beachten und verfolgen müssen. Wenn er sich außerstande sah, dem palästinensischen Extremismus Einhalt zu gebieten und den Terrorismus zu verhindern, dann hätte er dazu arabische oder sonstige internationale Hilfe anfordern können und müssen. Sogar auch israelische Unterstützung wäre zu erwägen gewesen (und ist es noch immer), denn in der Frage des palästinensischen Extremismus geht es um die Sicherheitsinteressen Israels, denen auch die geregelte Selbstwahrnehmung hätte ermöglicht werden können. Wenn eine gesetzliche, verfassungsrechtliche Durchsetzungsgarantie für die Unantastbarkeit Israels am palästinensischen Unvermögen scheiterte, so hätten Garantien der arabischen Staaten, der USA, der EU und der UNO dem israelischen Staat die Sicherheit glaubhaft machen können. An all dem fehlt es und das liegt an der Initiativlosigkeit aller Seiten. - Doch auch dafür ist es nicht zu spät. - Der Verspätungsschaden ist allerdings groß und wird mit jedem Tag größer. |
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Terrorismus und Krieg im Vergleich | |
Nach übereinstimmender Auffassung des Völkerrechts und der öffentlichen
Meinung wird der Terrorismus im Vergleich zum Einsatz von Militärs
(=Kriegshandlung) als verwerflicher erachtet.
Terrorismus erscheint
ungeheuerlicher, weil er offensichtlicher auf demokratische Legitimation
verzichtet als es Staaten tun, die solche Legitimation selbst dann für
sich beanspruchen, wenn sie Diktaturen sind oder sich zu Diktaturen
entwickelten. Terrorismus und Krieg - Vergleich bedeutet nicht Gleichsetzung und doch lässt sich Gleiches finden: "Terrorismus ist die Kriegsform derer, die nicht mit Panzern vorwärts
kommen", zum Beispiel weil sie keine haben. Man stelle sich
(besser nicht) vor, die Palästinenser wären hochgerüstet wie Israel. Dann würden sie vermutlich keine Kinder
mit Bomben in Rücksäcken schicken, sondern Soldaten,
Panzer und Raketen. Wäre das besser für Israel und die Region? Nein, es wäre
keine Lösung und wird nur eine, wenn keine Seite Panzer fährt und keine Seite
Bombenkinder schickt. |
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Schlussfolgerung | |
Man mag die bisherige Geschichte beurteilen wie man will, aber "Geschichte
ist Geschichte" und das einzig Sinnvolle, was man mit ihr
anfangen kann: dass sich die Fehler nicht wiederholen. Die
Kriege gegen Israel waren schlimme Fehler, denn die Entwicklung hätte einen vollkommen anderen, nämlich friedlichen Verlauf nehmen können und sollen. "Politik ist Übereinkunft" und auch diese Region hat nur in GEMEINSAMKEIT eine Perspektive, ansonsten kommen die Menschen nicht aus ihren Panzern, Ruinen, aus ihrem Hass und ihrer Angst heraus. Die arabischen Staaten sollen Israel Sicherheitsgarantien leisten, denn das Verhältnis muss
zwischen den NACHBARN stimmen, ansonsten
bliebe es bei Garantien und "Einmischungen" von außerhalb
dieser Region mit entsprechendem Risikopotential für den Weltfrieden. Die israelische Politik ist aufgefordert, ihre militärische Überlegenheit nicht zu missbrauchen, sondern zur Sicherung derjenigen Rechte, die ihr durch die UN eingeräumt sind. Und die israelische Politik ist gefordert, den ihrerseitigen Extremisten entgegenzutreten, den Hass und den Unverstand für berechtigte Palästinenserinteressen abzubauen. Der Nahe Osten braucht den DIALOG und wir sollten uns solange "einmischen", bis diese multikulturelle Region endlich FRIEDLICH wird. |
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