| EU-Streitkräfte ? |
| vorbereitende Gedanken |
| Aus Anlass des Irak-Kriegs mehren sich die Forderungen nach gemeinsamen EU-Streitkräften. |
| 1. These: Rüstungsausgaben werden durch
gemeinsame Standards effizienter. Vielfach wird angenommen, dass sich die Rüstungsausgaben verkürzen lassen würden, wenn sich durch gemeinsame Waffenstandards die Zahl gleichartiger Waffenentwicklungen verringerte, aber zur Einsparung würde es weiterer Motive bedürfen: a) Haushaltsdruck, b) Entspannung, c) ... - jedenfalls Wegfall von Faktoren, die das Wettrüsten begünstigen. |
| 2. These: Die EU wird militärisch stärkeres Gewicht haben, wenn sie ihre militärischen Kräfte vereint. |
| Kein Zweifel, dass vereinte Kräfte stärkeres Gewicht bedeuten. Da stimmt ausnahmsweise mal "altes Denken", aber eben auch mit allen Negativ-Implikationen: militärische Stärke verleitet zur Vernachlässigung der berechtigten Interessen von Opponenten und Konkurrenten, ... |
Solche Streitkräfte dürften nur folgende Wirkungen haben:
1. Binnen-Wirkung als "System kollektiver Sicherheit" im Innenverhältnis.
2. Außen-Wirkung als "kollektives Notfall-System", also keine "Nothilfe".
3. Außen-Wirkung als "kollektives Nothilfe-System", aber dann nur mit UN-Mandat.
4. Explizite Unterordnung innerhalb einer "globalen Sicherheitsstruktur"
ich schrieb das alles schon :-)) ich muss es nur wiederfinden.
Auf die Frage nach Krieg und Frieden wird sch keine vernünftige Antwort finden, wenn man sie nationalen Allianzen sucht: "Paris-Berlin-Moskau" so wenig wie "Berlin-London-Washington".
Sicherheitspolitik kann nur werden, wenn grundlegende Irrtümer ausgeräumt werden:
Die Staaten irren mit ihrem "Bekenntnis zur weltweiten Verantwortung". Ein solches Bekenntnis ist Anmaßung.
Staaten haben Verantwortung für sich selbst, für ihren Beitrag zur internationalen Gemeinschaft, aber rein gar nichts an Verantwortung in einem anderen Staat.
Solche Verantwortung kann es nur über die UN geben.
Wenn in diesen Tagen die EU eigene Streitkräfte ersehnt, "Bündnisstreitkräfte", so kann ein solches Bündnis nur die Bündelung nationaler Irrtümer sein. Der gebündelte Irrtum wäre allenfalls effektiver.
Die "andere Qualität" kann nur sein,