| Machtpoker: Regierungsbildung 2005 |
"Nach der Wahl = vor der Wahl" So lautet das Motto in allen Parteien, um die Parteimitglieder auf Trab zu halten = Wahlkampf zu machen. Die letzten Wahlen gaben dem Motto jedoch einen anderen Inhalt: Dass die Wahlentscheidung keine Entscheidung zur Regierungsbildung war. Der Wahlkampf war von keiner Seite mit dem Ziel einer großen Koalition geführt worden. Im Gegenteil wurde die große Koalition ebenso ausgeschlossen wie eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Nehmen wir den Wahlkampf der Parteien ernst, so dürften sie nun nicht anders als angekündigt koalieren. Ich halte es für fragwürdig, wenn Ankündigungen wahltaktische Reserven zugebilligt werden. M.E. kann auch keine Rede davon sein, dass eine große Koalition den Wählerwillen repräsentiere. Ein solcher Wählerwille wäre lediglich Behauptung der Meinungsumfragen, denen folglich höhere Bedeutung beigemessen würden als den Wahlen selbst. Wie steht es um die Zuverlässigkeit der Parteien? Die beiden großen Parteien zeigten sich in den Koalitionsverhandlungen gegenüber ihren vorherigen Juniorpartnern wenig loyal, ansonsten hätte es die SPD mit einer Art "PLO-Koalition" = Rot-Grün-Schwarz probieren müssen und die CDU mit einer Schwarz-Gelb-Rot-Koalition, nachdem die Schwampel gescheitert war. Eine Superkoalition der vier Parteien wäre als Koalition immerhin kleiner als die große Koalition vor der ersten sozialliberalen Koalition Brandts. "Nach der Wahl = vor der Wahl" = die Wähler wüssten bei einem erneuten Wahlgang heute vermutlich noch weniger, was ihre Entscheidung bringt. Die politischen Inhalte sind noch weiter in den Hintergrund gedrängt. Die Parteien verloren noch weiter an Profil, während Prozentrechnen und K-Frage stärker in den Vordergrund rückten. Neuwahlen würden nur Sinn machen, wenn sie im Wege von Stichwahlen Mehrheitsverhältnisse sichern würden. Das jedoch gibt unser gegenwärtiges Wahlsystem nicht her. Deshalb: Wer mit dem gegenwärtigen Wahlsystem einverstanden ist, sollte es auch mit seinen schwierigen Resultaten sein. Grüße von Sven 20050928 DISKUSSION |
| >> Frank-Walter Steinmeier (SPD) |